GKV: Wann eine Familienversicherung rückwirkend aufgehoben wird | AssCompact – News für Assekuranz und Finanzwirtschaft
AssCompact - Facebook AssCompact - Google+ AssCompact - Twitter AssCompact - Xing AssCompact - Whats App AssCompact - Whats App

GKV: Wann eine Familienversicherung rückwirkend aufgehoben wird
19. Februar 2019

GKV: Wann eine Familienversicherung rückwirkend aufgehoben wird

Die Einkommensgrenze für eine Familienversicherung in der GKV ist gering. Inwiefern Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung eingerechnet werden, hat das Sozialgericht Düsseldorf an Hand eines aktuellen Falls entschieden. Eine Frau war rückwirkend aus der Familienversicherung geflogen.


Die Einkommensgrenze für eine Familienversicherung in der GKV ist gering. Inwiefern Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung eingerechnet werden, hat das Sozialgericht Düsseldorf an Hand eines aktuellen Falls entschieden. Eine Frau war rückwirkend aus der Familienversicherung geflogen.


GKV: Wann eine Familienversicherung rückwirkend aufgehoben wird

Erfolglos klagte eine 78-Jährige Klägerin vor dem Sozialgericht Düsseldorf gegen ihre gesetzliche Krankenversicherung. Diese hatte sie rückwirkend aus der Familienversicherung ihres Mannes geworfen. Offiziell war nur bekannt, dass die Frau bei ihrem Ehemann geringfügig in Höhe von 325 Euro monatlich beschäftigt war.

Umwandlung in beitragspflichtige Familienversicherung

Nach Prüfung der Steuerbescheide ging die Krankenkasse jedoch davon aus, dass die Klägerin ein wesentlich höheres Einkommen gehabt habe. Es kamen Einkommen aus Vermietung und Verpachtung zum Vorschein, die die Frau verschwiegen hatte. Die Einkommensgrenze für eine Familienversicherung lag im Streitjahr 2011 bei 365 Euro monatlich gelegen. Die Kasse wandelte daher die beitragsfreie Familienversicherung der Klägerin in eine beitragspflichtige Mitgliedschaft um.

Immobilieneigentum nur formal?

Die Klägerin argumentierte im Rahmen ihrer Klage, dass sie nur formal Miteigentümerin von drei Immobilien sei. Die Mietzahlungen für diese Immobilien würden jedoch alleine ihrem Ehemann zustehen. Die Zusammenveranlagung im Steuerrecht sei für die Sozialversicherungen unverbindlich.

Hälftige Mieteinnahmen bei Zusammenveranlagung

Diese Argumentation ließ das Gericht nicht gelten: Der Klägerin seien als Miteigentümerin die Hälfte der Mieteinnahmen zuzurechnen. Die einkommensteuerrechtliche Zuordnung sei dabei maßgeblich. Die Klägerin könne sich nicht durch unterschiedliche Angaben beim Finanzamt und bei der Krankenkasse die jeweiligen Vorteile „herauspicken“. Aufgrund der Zuordnung der Einnahmen überschreite die Klägerin die Einkommensgrenze erheblich. Auch sei dadurch, dass die Frau diese Einnahmen verschwiegen habe, ihr Vertrauen in den Bestand der Familienversicherung nicht schützenswert gewesen. (tos)

SG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2018; Az.: S 8 KR 412/16




Ähnliche News

Kommt jetzt noch mehr Datenschutz? Der Europäische Datenschutzausschuss hat dazu aufgefordert, die E-Privacy-Verordnung schnellstmöglich zu verabschieden. Dies hat der Bundesbeauftragte für Datenschutz bekannt gegeben. Dabei geht es vor allem um den Schutz von Daten aus Email- und Messengerdiensten. weiterlesen …
Wechselt ein Versicherungsvertreter zu einem anderen Versicherer oder in den Makler­status, treten in der Regel einige Problemfelder auf. Das Unternehmen Die Personalexperten GbR begleitet solche Wechsel. Die geschäftsführenden Gesellschafter Clemens M. Christmann und Thomas Schaefer zeigen Erfahrungen aus der Praxis auf. weiterlesen …
Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Sitzung einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Diese macht den Weg dafür frei, dass der Bunde die für Finanzhilfen des Bundes an die Länder aktiv beim sozialen Wohnungsbau unterstützen kann. Die deutsche Wohnungswirtschaft unterstützt das neue Gesetz explizit. weiterlesen …


AssCompact Abonnement

Sie wollen das AssComapct Magazin und/oder den AssCompact Newsletter abonnieren? Klicken Sie hier

Sie sind bereits Leser des AssCompact Magazins und möchten Ihre Daten ändern? Klicken Sie hier

Empfohlener Artikel

Die Finanz- und Versicherungsbranche ist bei Nachwuchskräften alles andere als beliebt. Von 14 Branchen landet sie im aktuellen „Young Professionals Barometer“ von Trendence auf dem vorletzten Platz. Welche Versicherer in der Liste der Wunscharbeitgeber ganz vorne liegen, zeigt AssCompact in einer Bildergalerie.