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3. April 2018
Rente im Bundestag: Oppositionsparteien wollen Antworten

Rente im Bundestag: Oppositionsparteien wollen Antworten

Erwerbsminderungsrente, Beitragszeiten, Flexirente sowie Beiträge von Spätaussiedlern sind Themen, zu denen die Oppositionsparteien Antworten von der Bundesregierung gefordert und jetzt größtenteils auch bekommen haben.

Knapp ein Fünftel der 1,8 Millionen Bezieher einer Erwerbsminderungsrente profitieren von Verbesserungen der vergangenen Legislaturperiode. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Kann ein Beitragszahler wegen Krankheit nicht mehr mindestens sechs Stunden arbeiten, so erhielt er im Jahr 2016 durchschnittlich 759 Euro im Monat Rente. 187.485 von ihnen waren jedoch zusätzlich auf ergänzende Grundsicherung angewiesen, wie der Antwort weiter zu entnehmen ist. Dies sei eine Steigerung von 30% im Vergleich zum Jahr 2003. Wie viele Menschen nach einer befristeten Erwerbsminderungsrente wieder ins Arbeitsleben zurückgekehrt sind, kann die Bundesregierung allerdings nicht beantworten.

Frauen zahlen zwölf Jahre weniger ein

Frauen haben im Jahr 2016 durchschnittlich zwölf Jahre weniger in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt als Männer. So lautet die erschreckende Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Männer zahlen in Deutschland im Durchschnitt 39,6 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung ein, Frauen hingegen nur 27,6 Jahre. Und das, obwohl sie durchschnittlich länger arbeiten und voraussichtlich länger leben als Männer: Im Jahr 2016 gingen Frauen durchschnittlich mit 64,2 Jahren in Rente, Männer bereits mit 63,9 Jahren. Die Bundesregierung geht mit einer ferneren Lebenserwartung 65-Jähriger im Jahr 2030 bei Männern von 19,1 Jahren und bei Frauen von 22,5 Jahren aus.

Armutsrisiko steigt weiter

Der Antwort ist weiterhin zu entnehmen, dass im Jahr 2016 insgesamt 313.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Alter von 60 Jahren und älter Arbeitslosengeld II erhielten. Dies entspricht einem Anteil von 7,3% aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Sozialgesetzbuch II. Damit ist die sogenannte Armutsrisikoquote der Bevölkerung für Menschen ab 65 Jahren von 11% im Jahr 2005 auf 14,8% im Jahr 2016 gestiegen. Frauen haben mit 16,4% ein höheres Armutsrisiko als Männer mit 12,7%.

Ganz andere Fragen treibt die AfD-Fraktion um. Sie interessiert sich dafür, welche Beiträge russlanddeutsche Rentner in den letzten Jahren an die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt haben. Die Bundesregierung differenziere jedoch nicht nach soziodemografischen Gruppen, so die Antwort, weshalb sie keine Angaben dazu machen kann. (tos)