Ein Drittel der 130 Pensionskassen Deutschlands wird mittlerweile von der BaFin genauer beobachtet. Dies hatte ihr Exekutivdirektor Frank Grund Anfang Mai auf einer Pressekonferenz der BaFin mitgeteilt. Presseberichte der Süddeutschen Zeitung sowie der Zeit sprachen davon, dass zwei Pensionskassen bereits vor der Kürzung des Faktors für bereits gezahlte Beiträge stehen würden. Dies würde für die Versicherten ganz konkrete Leistungskürzungen nach sich ziehen. Laut Grund sind die anhaltenden Niedrigzinsen für den Missstand bei den Pensionskassen verantwortlich.
Anpassung von Verrentungsfaktoren
Pensionskassen können bei der BaFin beantragen, die Verrentungsfaktoren für künftige Beiträge anzupassen, wenn in ihrer Satzung oder in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen eine Anpassungsklausel mit Genehmigungsvorbehalt durch die BaFin enthalten ist. Laut der Antwort auf eine frühere Anfrage von Bündnis 90/die Grünen mussten zwischen 2007 und 2017 bereits 27 Pensionskassen die Verrentungsfaktoren für künftige Beiträge mit Billigung der BaFin senken. Darunter auch die größten Branchen-Pensionskassen BVV und VBL.
Ernste Lage: Wer wäre von Rentenkürzungen betroffen?
Nun haben sich die Grünen erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt, um Näheres zu den die Betriebsrenten betreffenden Fakten zu erfahren. Unter anderem wollen sie wissen, wie viele Personen Anspruch auf eine Betriebsrente haben und viele Personen von der Kürzung zugesagter Leistungen betroffen wären. Außerdem soll die Bundesregierung Stellung zu den Angaben der BaFin nehmen, nach denen die Lage bei Pensionskassen, die 10% der 165 Mrd. Euro Kapitalanlagen verwalten, sehr ernst sei. (tos)
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