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Betriebsschließungsversicherung und Kurzarbeitergeld: Individuelle Prüfung
15. April 2020

Betriebsschließungsversicherung und Kurzarbeitergeld: Individuelle Prüfung

In Sachen Betriebsschließungsversicherung stellte sich zuletzt die Frage, ob bei Vorhandensein einer solchen kein Kurzarbeitergeld gewährt werde. So war es in einem Bescheid der Bundesagentur für Arbeit zu lesen. Auf Nachfrage bei der Arbeitsagentur heißt es, darauf könne es keine standardmäßige Antwort geben.


In Sachen Betriebsschließungsversicherung stellte sich zuletzt die Frage, ob bei Vorhandensein einer solchen kein Kurzarbeitergeld gewährt werde. So war es in einem Bescheid der Bundesagentur für Arbeit zu lesen. Auf Nachfrage bei der Arbeitsagentur heißt es, darauf könne es keine standardmäßige Antwort geben.


Betriebsschließungsversicherung und Kurzarbeitergeld: Individuelle Prüfung

Die Corona-Krise und die damit verbundenen Schließungen von Betrieben, Hotels und Gaststätten, hat die Betriebsschließungsversicherung ins Rampenlicht geschubst. Auch das Bekenntnis einiger Versicherer, die Unternehmen über eine Kompromisslösung zu unterstützen, lässt sie weiter im kritischen Licht erscheinen.

In einem Einzelbescheid einer Arbeitsagentur heißt es, dass Kurzarbeitergeld bei Bestehen einer Betriebsschließungsversicherung nicht gewährt werden kann. Laut Auskunft der Bundesagentur der Arbeit handelt es sich dabei um eine Art Rechtshilfebelehrung.

Insofern werde das Kurzarbeitergeld schon gewährt, doch werde bei Prüfung verlangt, dass das Unternehmen die Arbeitsagentur davon in Kenntnis setze, ob eine Betriebsschließungsversicherung bestanden, der Versicherer geleistet oder ob der Versicherer dem Unternehmen über die Kompromisslösung Zahlungen zugeführt habe.

Von der Kompromisslösung habe man Kenntnis bei der Bundesagentur für Arbeit, sagte eine Sprecherin. Eine standardmäßige Antwort könne es aber nicht geben, es komme immer auf die Prüfung jeden einzelnen Falls an, so die Erläuterungen gegenüber AssCompact. (bh)

Lesen Sie auch: Corona: Kein Kurzarbeitergeld, wenn Betriebsschließungsversicherung vorliegt?

Bild: © CrazyCloud – stock.adobe.com




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