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13. August 2019
Junge Pläne für das Gesundheits- und Pflegesystem

Junge Pläne für das Gesundheits- und Pflegesystem

Die Denkschmiede Gesundheit (DeGe) stellt in ihrem kürzlich erschienen Positionspapier Gesundheitspolitik mehrere Forderungen an die Politik auf. Darunter die Prognose der Kosten einer geplanten Gesundheitsreform und neue Steuern für ungesunde Lebens- und Genussmittel.

Die Denkschmiede Gesundheit (DeGe, www.denkschmiedegesundheit.de) versteht sich als eine unabhängige, überparteiliche Initiative von jungen Menschen aus allen Berufsfeldern des Gesundheitswesens. Ihr Anliegen ist laut eigenen Angaben, ein zukunftsfähiges, enkeltaugliches Gesundheitssystem, eine funktionierende, aktiv gestaltende Selbstverwaltung, eine Gesundheitspolitik, die die Interessen der jungen Berufstätigen angemessen berücksichtigt und eine dauerhaft lebenswerte Berufswelt zu schaffen.

In ihrem aktuellen Positionspapier zum Thema Gesundheitspolitik, stellt die DeGe zahlreiche Forderungen an die Politik auf. Ein Kapitel widmet die Initiative komplett dem Thema generationengerechtes Gesundheits- und Pflegesystem, in welchem Forderungen an die Politik gestellt werden, mit dem Ziel die Finanzierbarkeit und Zukunftsfähigkeit des deutschen Gesundheitssystems sicherzustellen.

Schnellschüsse sind Gift für das Sozialsystem

Die DeGe gibt der Politik in diesem Kapitel zuerst als Hausaufgabe mit, dass sie für Klarheit sorgen soll: Transparenz müsse dadurch geschaffen werden, dass sowohl die Regierungs- als auch die Oppositionsparteien zu erwartenden Kosten ihrer geplanten Gesundheitsreformen im Detail aufführten und eine Prognose zur Finanzierbarkeit vorlägen.

Im Positionspapier gibt die DeGe zu bedenken, dass grundlegende Reformen als Schnellschuss Gift für die Funktionsfähigkeit des Sozialsystems seien. Bis die geforderte Klarheit hergestellt sei und sinnvolle Reformen angestoßen werden können, brauche das Sozialsystem kurz- bis mittelfristig eine stärkere private Vorsorge der Beitragszahler.

Neue Steuern unverzichtbar

Des Weiteren fordert die Initiative neue Steuern auf Tabak, stark zucker- oder salzhaltige Lebensmittel und Alkohol. Die hieraus generierten Einnahmen sollen zweckgebunden in einen zu schaffenden generationenspezifischen Vorsorgefonds fließen, der nach dem Vorbild des Pflegevorsorgefonds gestaltet werden soll. Aus diesem könne, in Phasen niedriger Einnahmen, Geld in die Sozialkassen zugeschossen werden. Die DeGe betont, dass hieraus keine Aushebelung des Solidarprinzips entstehen, sondern lediglich ein Sicherungsnetz für die Finanzierbarkeit des bestehenden Systems eingezogen werden solle.

Um eine stärkere steuerliche Belastung von Menschen mit geringem Einkommen zu vermeiden, schlägt die DeGe vor, mehr Mittel für Aufklärungs- und Bildungsarbeit in Sachen Gesundheit, Ernährung und Sport zur Verfügung zu stellen. Dies solle der Tendenz entgegenwirken, dass sich Personen mit niedrigem Bildungsstand ungesünder ernährten und mehr Alkohol und Tabak konsumierten. Unklar bleibt dabei, wie die finanzielle Belastung der Geringverdiener durch den Kauf der meist teureren, gesünderen Lebensmittel ausgeglichen werden könnte. Aufklärungsmaßnahmen allein helfen an dieser Stelle kaum weiter. (tku)

Bild: © anatoliycherkas – stock.adobe.com