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Wer muss eine überzahlte Unfallrente zurückerstatten?
11. November 2020

Wer muss eine überzahlte Unfallrente zurückerstatten?

Überzahlte Renten werden in der Regel einfach vom Konto des Rentners zurückgebucht. Doch was ist, wenn der Rentner verstorben ist, das zu belastende Konto nicht mehr existiert und die Bank die Ansprüche als verjährt ansieht? In so einem verworrenen Fall musste das LSG Hessen nun eine Entscheidung treffen.

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Überzahlte Renten werden in der Regel einfach vom Konto des Rentners zurückgebucht. Doch was ist, wenn der Rentner verstorben ist, das zu belastende Konto nicht mehr existiert und die Bank die Ansprüche als verjährt ansieht? In so einem verworrenen Fall musste das LSG Hessen nun eine Entscheidung treffen.


Wer muss eine überzahlte Unfallrente zurückerstatten?

Normalerweise werden überzahlte Renten einfach zurücküberwiesen, nachdem der Versicherungsträger die Erstattung von der Bank des Zahlungsempfängers gefordert hat. Das ist schnell erledigt und spart allen beteiligten Nerven. Doch manchmal ist es viel komplizierter. Wenn Angehörige beispielsweise eine Chance wittern, sich an den Rentenzahlungen eines Verstorbenen zu bereichern. In einem derartigen Fall musste letztlich das Landessozialgericht Hessen ein Urteil fällen.

Sohn erhält Unfallrentenzahlungen

Ein Mann bezog eine monatliche Unfallrente in Höhe von 240 Euro. Die wurde jedoch seit Anfang 2011 nicht mehr auf sein eigenes Konto überwiesen, sondern auf das seines Sohnes. Im September desselben Jahres verstarb der Bezieher der Unfallrente jedoch. Vom Tod des Mannes erfuhr die Berufsgenossenschaft erst, als eine monatliche Überweisung auf das Konto des Sohnes scheiterte. Das Konto war aufgelöst worden. Erst die eigenen Nachforschungen der Genossenschaft setzte den Versicherungsträger vom Tod des Versicherten in Kenntnis.

Berufsgenossenschaft fordert 1.700 Euro zurück

Daraufhin wandte sich die Berufsgenossenschaft an den Sohn des Verstorbenen und forderte diesen auf, den ausstehenden Betrag von 1.700 Euro zu begleichen. Der wollte jedoch nicht zahlen, da er der Meinung war, die Bank sei in Wahrheit erstattungspflichtig. Doch wie kam er überhaupt darauf?

Sohn meldet sich bei der Bank

Der Sohn des Verstorbenen hatte die Bank informiert, dass sein Vater verstorben war. Er hatte das Konto seines Vaters bei der Bank gekündigt und dabei erklärt, dass er das Erbe seines Vaters ausschlage. Außerdem wies er die Bank auch an, die Information an den Rentenservice Berlin weiterzuleiten. Da die Rentenzahlungen jedoch mit dem Konto des Sohnes verknüpft waren, versandete das Unterfangen. Bei der Berufsgenossenschaft meldete er sich nie und auch die Witwerrente seines Vaters strich er weiter ein.

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Seite 2 Konto aufgelöst und Restguthaben in Sicherheit gebracht




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