Viele Großeltern machen ihren Enkeln gerne eine Freude und stecken ihnen hierfür Süßigkeiten, Spielsachen oder auch ein wenig Taschengeld zu. Nicht selten legen die fürsorglichen Verwandten auch ein Sparkonto für die Kleinen an. Doch was ist, wenn die Großeltern hilfsbedürftig werden und ihre Kosten nicht mehr selbst tragen können?
Monatliche Zahlung für Enkelkinder
Eine Großmutter hatte für ihre beiden Enkel ein Sparkonto eröffnet und neun bzw. elf Jahre lang monatlich 50 Euro auf die Konten eingezahlt. Sie hoffte darauf, ihren Enkeln somit ein Startkapital mit auf den eigenständigen Lebensweg geben zu können. Zu diesem Zeitpunkt bezog die Großmutter jedoch nur eine Rente von ca. 1.250 Euro.
Sozialhilfeträger muss einspringen
Als die Dame pflegebedürftig wurde und vollstationär in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden musste, konnte sie die von ihr zu leistenden Pflegekostenanteile nicht mehr finanziell stemmen. Deshalb musste der Sozialhilfeträger für diese Kosten aufkommen.
Schenkungen werden zurückgefordert
Dieser wandte sich jedoch an die Verwandten und verlangte die Rückzahlung der Beträge, die die Großmutter in den letzten zehn Jahren an ihre Enkel verschenkt hatte. Da die Verwandten die Rückzahlung ablehnten, landete der Fall vor Gericht.
Anstandsschenkungen können nicht zurückgefordert werden
Das Landgericht wies die Klage des Sozialhilfeträgers ab, da es sich gemäß Ansicht des Gerichts um sogenannte „Anstandsschenkungen“ handele, die nicht zurückgefordert werden könnten. Doch dabei wollte es der Sozialhilfeträger nicht belassen und ging in Berufung.
Seite 1 Geschenkt ist geschenkt, Zurückholen ist ... zulässig
Seite 2 Keine privilegierten Schenkungen laut OLG
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