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Wann sind Prämienanpassungen in der PKV gültig?
17. Dezember 2020

Wann sind Prämienanpassungen in der PKV gültig?

Der BGH hat in zwei Fällen darüber befunden, welche Vorgaben für eine Prämienanpassung in der PKV erfüllt sein müssen, damit sie wirksam ist. Einige Privatversicherte können demnach auf Rückzahlungen hoffen, doch der BdV gibt zu bedenken, dass diese Freude nur von kurzer Dauer sein könnte.

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Der BGH hat in zwei Fällen darüber befunden, welche Vorgaben für eine Prämienanpassung in der PKV erfüllt sein müssen, damit sie wirksam ist. Einige Privatversicherte können demnach auf Rückzahlungen hoffen, doch der BdV gibt zu bedenken, dass diese Freude nur von kurzer Dauer sein könnte.


Wann sind Prämienanpassungen in der PKV gültig?

In den vergangenen Jahren haben sich immer wieder die Gerichte mit der Frage auseinandersetzen müssen, wann eine Prämienanpassung in der PKV ausreichend begründet ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei strittigen Fällen nun Urteile gefällt, die richtungsweisenden Charakter haben könnten. In dem Verfahren hatten zwei Versicherte gegen ihren Krankenversicherer, die AXA, geklagt.

Prämienanpassung von 2014 bis 2017 fragwürdig

Die beiden Versicherten bemängelten mehrere Prämienanpassungen im Zeitraum von 2014 bis 2017, die an ihrer privaten Krankenversicherung vorgenommen worden waren. Einer der beiden beanstandete zuletzt zwar nur noch die Mitteilung über die Gründe für die Beitragserhöhung. Der andere machte jedoch weiterhin geltend, dass die Prämienanpassung wirkungslos sei und alle Erhöhungsbeträge zurückgezahlt werden müssten.

Ausreichende Begründung nötig

In beiden Fällen hat der BGH nun geurteilt, dass die Frist für das Wirksamwerden einer Prämienanpassung erst dann zu laufen beginnt, wenn sie gemäß § 203 Abs. 5 VVG ausreichend begründet wurde. Die Begründung ist nach Ansicht der Bundesrichter dann ausreichend, wenn angegeben wird, auf welcher Rechnungsgrundlage die Änderung erfolgt – Versicherungsleistung und/oder Sterbewahrscheinlichkeit. Die Höhe der Änderung an der Rechnungsgrundlage muss der Versicherer jedoch nicht mitteilen. Ebensowenig muss er weitere relevante Faktoren angeben, die Einfluss auf die Prämienhöhe haben, wie beispielsweise den Rechnungszins.

Frist beginnt erst anschließend zu laufen

Die fehlenden Angaben zur Begründung einer Prämienerhöhung können laut BGH durch den Versicherer nachgeholt werden, heilen die ursprünglich unzureichende Begründung jedoch nicht. Das heißt, die Frist für das Inkrafttreten der Prämienanpassung beginnt erst dann zu laufen, wenn eine ausreichende Begründung vorliegt.

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Seite 2 Begründung kann nachgeholt werden




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