Ein Artikel von Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte
Die Berufsunfähigkeitsversicherung dient der Absicherung gegen die finanziellen Folgen eines „dauerhaften“ Verlusts der beruflichen Leistungsfähigkeit. Vorübergehende Einschränkungen genügen hierfür im Regelfall nicht. Dem Zweck der Absicherung entsprechend verlangen sowohl das Gesetz als auch die Versicherungsbedingungen, dass der Versicherte „voraussichtlich dauernd“ außerstande sein muss, seinen Beruf oder eine vereinbarte Vergleichstätigkeit auszuüben. Doch was bedeutet dieses Merkmal konkret?
Die gesetzliche Definition
Zunächst: Was definiert das Gesetz? Der gesetzliche Ausgangspunkt findet sich in § 172 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG):
- „Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls voraussichtlich dauernd außerstande ist, ihren Beruf oder eine andere Tätigkeit, die aufgrund ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten ausgeübt werden kann und ihrer Lebensstellung entspricht, auszuüben.“
Das Gesetz selbst legt jedoch keinen starren Zeitraum für das Merkmal „dauernd“ fest. Nach allgemeiner Rechtsauffassung meint „voraussichtlich dauernd“ einen Zustand, dessen Ende aus medizinischer Sicht auf unabsehbare Zeit nicht prognostiziert werden kann. Diese gesetzliche Definition stellt eine Mindestanforderung dar, von der Versicherer nicht zum Nachteil des Versicherten abweichen dürfen (siehe § 175 VVG).
Ab wann gilt die Berufsunfähigkeit vertraglich als dauerhaft?
Die vertraglichen Versicherungsbedingungen (AVB) konkretisieren diesen unbestimmten Rechtsbegriff in der Regel zugunsten der Versicherten:
- 1.) „Verkürzter Prognosezeitraum“ – Viele Bedingungswerke regeln, dass Berufsunfähigkeit bereits dann vorliegt, wenn die versicherte Person voraussichtlich für einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% außerstande ist, ihren bisherigen Beruf auszuüben.
- 2.) „Rückwirkende Fiktion“ – Hat die Beeinträchtigung von mindestens 50% bereits sechs Monate ununterbrochen angedauert, wird die Berufsunfähigkeit oft rückwirkend vom Beginn des Zeitraums an fingiert.
Damit wird der Nachweis erheblich erleichtert, da der Versicherte nicht eine lebenslange oder unbegrenzte Leistungsunfähigkeit beweisen muss. Der Begriff der „Dauerhaftigkeit“ erfährt damit über die Regelungen in den jeweiligen AVB eine gewisse zeitliche Eingrenzung und wird dadurch in der Praxis greifbarer.
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