Es kommt neue Bewegung in die Diskussion um eine Altersvorsorgepflicht für Selbstständige. Zuletzt hieß es aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), der anfänglich für Ende 2019 geplante Gesetzesentwurf sei auf unbestimmte Zeit verschoben (AssCompact berichtete). Experten gehen aber davon aus, dass die Altersvorsorgepflicht als ein Kernthema des Koalitionsvertrages noch in diesem Jahr kommt. Und die Coronakrise könnte das Thema in seiner Dringlichkeit zusätzlich befeuern. Das Bundesarbeitsministerium hat nun auch einen neuen Forschungsbericht zur Erwerbstätigkeit von Selbstständigen in Deutschland veröffentlicht. Dieser rückt die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil zumindest in ein etwas neues, klareres Licht.
Sind Solo-Selbstständige besonders von Altersarmut bedroht?
Die empirische Bestandsaufnahme, die vom Institute of Labor Economics (IZA) durchgeführt wurde, berichtet über aktuelle Entwicklungen der Selbstständigkeit in Deutschland. Demnach beläuft sich die Zahl der Selbstständigen in Deutschland derzeit auf knapp über vier Millionen. Schätzungsweise rund drei Millionen davon wären laut des Berichts vom geplanten Gesetzesentwurf des Arbeitsministers betroffen. Dieser sieht vor, dass innerhalb der Amtszeit der Großen Koalition eine Altersvorsorgepflicht für diejenigen Selbstständigen eingeführt werden soll, die nicht anderweitig verpflichtend zum Beispiel in ein berufsständisches Versorgungswerk einzahlen. Grundlage für das Vorhaben ist die Sorge vor Altersarmut. Für Selbstständige sei das Risiko dafür erheblich, warnt beispielsweise der letzte Alterssicherungsbericht der Bundesregierung. Besonders gefährdet sind demnach die sogenannten Solo-Selbstständigen ohne Angestellte.
Die Frage, deren Antwort sich auch der Forschungsbericht des BMAS zu nähern versucht und nicht abschließend beantworten kann, ist: Wie armutsgefährdet sind Selbstständige für das Alter wirklich? Inwiefern können niedrige Einkommen im Hinblick auf die Altersvorsorge anderweitig ausgeglichen werden?
Kaum Spareinlagen
Der Bericht zeigt deutlich, dass vor allem Solo-Selbstständige ihr Vermögen am wenigsten durch Spareinlagen bilden. So geben rund 66% von ihnen an, überhaupt keine Vermögensbildung durch Spareinlagen vorzunehmen oder vornehmen zu können. Dieser Anteil ist allerdings auch bei abhängig Beschäftigten mit rund 61% recht hoch und auch 54% der Selbstständigen mit Beschäftigten nehmen überhaupt keine Vermögensbildung durch Spareinlagen vor. Solo-Selbstständige befinden sich laut des Berichts auch insgesamt auf mittlerer Position zwischen Selbstständigen mit Beschäftigten und abhängig Beschäftigten, was die Struktur ihres gesamten Vermögensbesitzes angeht.
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