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Geschenkt ist geschenkt, Zurückholen ist ... zulässig
17. Februar 2020

Geschenkt ist geschenkt, Zurückholen ist ... zulässig

Bei Eintritt einer Pflegebedürftigkeit können Schenkungen zurückgefordert werden, wenn die anteilig zu tragenden Pflegekosten nicht vom Bedürftigen selbst geleistet werden können. Auch die Sparkonten der Enkel dürfen hierfür geplündert werden, entschied das OLG Celle in einem aktuellen Urteil.

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Bei Eintritt einer Pflegebedürftigkeit können Schenkungen zurückgefordert werden, wenn die anteilig zu tragenden Pflegekosten nicht vom Bedürftigen selbst geleistet werden können. Auch die Sparkonten der Enkel dürfen hierfür geplündert werden, entschied das OLG Celle in einem aktuellen Urteil.

Geschenkt ist geschenkt, Zurückholen ist ... zulässig

Viele Großeltern machen ihren Enkeln gerne eine Freude und stecken ihnen hierfür Süßigkeiten, Spielsachen oder auch ein wenig Taschengeld zu. Nicht selten legen die fürsorglichen Verwandten auch ein Sparkonto für die Kleinen an. Doch was ist, wenn die Großeltern hilfsbedürftig werden und ihre Kosten nicht mehr selbst tragen können?

Monatliche Zahlung für Enkelkinder

Eine Großmutter hatte für ihre beiden Enkel ein Sparkonto eröffnet und neun bzw. elf Jahre lang monatlich 50 Euro auf die Konten eingezahlt. Sie hoffte darauf, ihren Enkeln somit ein Startkapital mit auf den eigenständigen Lebensweg geben zu können. Zu diesem Zeitpunkt bezog die Großmutter jedoch nur eine Rente von ca. 1.250 Euro.

Sozialhilfeträger muss einspringen

Als die Dame pflegebedürftig wurde und vollstationär in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden musste, konnte sie die von ihr zu leistenden Pflegekostenanteile nicht mehr finanziell stemmen. Deshalb musste der Sozialhilfeträger für diese Kosten aufkommen.

Schenkungen werden zurückgefordert

Dieser wandte sich jedoch an die Verwandten und verlangte die Rückzahlung der Beträge, die die Großmutter in den letzten zehn Jahren an ihre Enkel verschenkt hatte. Da die Verwandten die Rückzahlung ablehnten, landete der Fall vor Gericht.

Anstandsschenkungen können nicht zurückgefordert werden

Das Landgericht wies die Klage des Sozialhilfeträgers ab, da es sich gemäß Ansicht des Gerichts um sogenannte „Anstandsschenkungen“ handele, die nicht zurückgefordert werden könnten. Doch dabei wollte es der Sozialhilfeträger nicht belassen und ging in Berufung.

Seite 1 Geschenkt ist geschenkt, Zurückholen ist ... zulässig

Seite 2 Keine privilegierten Schenkungen laut OLG




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