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Verletztengeld für Schwarzarbeit?
31. Januar 2020

Verletztengeld für Schwarzarbeit?

Für die Höhe von zu zahlendem Verletztengeld ist das tatsächlich erzielte Einkommen maßgeblich. Das macht ein Urteil des LSG Darmstadt deutlich, bei dem es um einen Bauarbeiter ging, der nur für 20 Wochenarbeitsstunden bezahlt wurde, aber Vollzeit gearbeitet hat. Der Vorwurf von Schwarzarbeit steht im Raum.

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Für die Höhe von zu zahlendem Verletztengeld ist das tatsächlich erzielte Einkommen maßgeblich. Das macht ein Urteil des LSG Darmstadt deutlich, bei dem es um einen Bauarbeiter ging, der nur für 20 Wochenarbeitsstunden bezahlt wurde, aber Vollzeit gearbeitet hat. Der Vorwurf von Schwarzarbeit steht im Raum.


Verletztengeld für Schwarzarbeit?

Das Verletztengeld orientiert sich an den Entgeltabrechnungszeiträumen vor dem Unfall, der zur Verletzung geführt hat. Doch was ist, wenn die vorliegenden Verdienstabrechnungen eine andere Wochenarbeitszeit aufweisen als jene, die tatsächlich geleistet wurde? Das Hessische Landessozialgericht Darmstadt musste hierzu ein Urteil fällen.

Deckeneinsturz verletzt Bauarbeiter

Ein Einschaler (Beton- und Stahlbetonbauer) wurde auf einer Großbaustelle verletzt, als eine Decke einstürzte. Die zuständige Berufsgenossenschaft zahlte daraufhin für den Arbeitsunfall Verletztengeld an den Bauarbeiter. Die Höhe des Verletztengeldes errechnete sich aus den Verdienstabrechnungen, die dem Unfall vorausgingen. Diese wiesen jedoch nur eine wöchentliche Arbeitszeit von 20 Stunden aus.

Berufsgenossenschaft sieht keinen Fehler

Der Verletzte machte geltend, dass er Vollzeit bei dem Bauunternehmen gearbeitet hatte. Er beantragte daraufhin die Überprüfung der Höhe des Verletztengeldes. Die Berufsgenossenschaft teilte ihm jedoch mit, dass sie keine Unregelmäßigkeiten feststellen könne und kein Zweifel an der Richtigkeit des ausgezahlten Betrags bestünde.

Zwei Arbeitsverträge

In einem weiteren Schreiben an die Berufsgenossenschaft legte der Verletzte einen Arbeitsvertrag vor, der über 40 Wochenarbeitsstunden ausgestellt war. Sein Arbeitgeber hatte einen Arbeitsvertrag vorgelegt, der 20 Wochenarbeitsstunden auswies. Der Bauarbeiter gab an, dass er den Arbeitsvertrag über 20 Wochenarbeitsstunden damals nicht unterschrieben habe, da die Stundenzahl falsch angegeben war. Denjenigen mit 40 Stunden habe er im Gegensatz dazu unterschrieben. Beide Verträge trugen dasselbe Datum. Beide waren jedoch auch von beiden Parteien unterschrieben.

Klage gegen Berufsgenossenschaft

Die Berufsgenossenschaft wies seine Forderung nach einem höheren Verletztengeld schließlich zurück, da keine Belege existierten, die den Anspruch des Arbeiters untermauerten. Daraufhin erhob der Mann Klage gegen die Berufsgenossenschaft und forderte eine Nachzahlung des Unfallversicherers. Er habe schließlich tatsächlich weit mehr auf der Baustelle gearbeitet und auch verdient.

Seite 1 Verletztengeld für Schwarzarbeit?

Seite 2 Urteil des Sozialgerichts Darmstadt




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