Die Bedrohungslage durch das neuartige Coronavirus wird von verschiedenen Menschen ganz unterschiedlich wahrgenommen. Dennoch müssen auch Arbeitnehmer, die das Risiko durch Sars-CoV-2 zu erkranken als gering einschätzen, sich an die Hygienemaßnahmen ihres Arbeitgebers halten. Tun sie das nicht, riskieren sie eine Abmahnung. Was aber ist, wenn ein Arbeitnehmer die Angst vor dem Erreger sogar gezielt als Waffe einsetzt? Ist dann sogar eine fristlose Kündigung angebracht? Auf diese Frage musste nun das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf eine Antwort finden.
Unternehmen aktiviert Pandemieplan
Ein Mann war seit dem 01.08.2015 zunächst als Auszubildender und anschließend seit 2019 als Jungzerspannungsmechaniker bei einem Unternehmen beschäftigt. In dem Unternehmen ist er auch Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Am 11.03.2020 aktivierte der Arbeitgeber des Mannes im Hinblick auf das Auftreten des neuartigen Coronavirus seinen internen Pandemieplan.
Mitarbeiter werden über Maßnahmen informiert
Zu den Maßnahmen des Unternehmens zählten unter anderem eine Aufforderung Abstand zueinander zu halten, verschiedene Hygienemaßnahmen sowie die Verhaltensregel, beim Husten oder Niesen den Mund bzw. die Nase mit einem Papiertaschentuch oder dem Ärmel zu bedecken. Die Belegschaft wurde in verschiedenen E-Mails und einer Abteilungsversammlung über die Maßnahmen informiert. Die Verhaltens- und Hygieneregeln wurden zudem auf Zetteln im Betrieb verteilt.
Arbeitnehmer verstößt gegen Verhaltensregeln
Am 03.04.2020, nachdem der Betriebsrat zugestimmt hatte, wurde gegen den Mann eine außerordentliche fristlose Kündigung ausgesprochen. Der Vorwurf: Der Mann habe sich wiederholt nicht an die wegen der Corona-Pandemie ergriffenen Hygienemaßnahmen sowie an die Sicherheitsabstände gehalten. Der Arbeitnehmer habe in Gesprächen zum Ausdruck gebracht, dass er die Maßnahmen „nicht ernst nehme“ und nicht einhalten werde.
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