AssCompact - Facebook AssCompact - LinkedIN AssCompact - Twitter AssCompact - Xing AssCompact - Youtube

GKV: Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung
18. Juni 2019

GKV: Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.


Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.


GKV: Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung

Die gesetzliche Krankenversicherung zahlt nicht für Arzneimittel zur Raucherentwöhnung. Das hat das Bundessozialgericht in einem Revisionsverfahren entschieden.

Raucherentwöhnung wegen chronischer Lungenkrankheit

Die bei der beklagten Krankenkasse versicherte Klägerin, die unter anderem an einer chronisch obstruktiven Lungenwegserkrankung leidet, ist damit auch in letzter Instanz mit ihrer Klage auf Versorgung mit dem Arzneimittel „Nicotinell“ ohne Erfolg geblieben.

Behandlungsziel auch ohne Medikamente erreichbar

Arzneimittel zur Raucherentwöhnung sind verfassungskonform kraft Gesetzes aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Das Behandlungsziel kann nach Einschätzung des Gesetzgebers auch durch nicht medikamentöse Maßnahmen erreicht werden. Unzulässig ist die weitere Klage auf eine von der beantragten abweichende ärztliche Therapie zur Raucherentwöhnung mangels Verwaltungsverfahrens, ebenso die Klage auf eine höhere ärztliche Vergütung. Hierauf hat die Klägerin keine eigenen Rechte. Die Klage auf Zahlung der Kosten für die bewilligte Therapie ist unbegründet. Das Landessozialgericht hat nicht festgestellt, dass die Klägerin die bewilligte Therapie erhalten hat.

Bundessozialgericht, Urteil vom 28.05.2019, Az.: B 1 KR 25/18 R

Bild: © mbruxelle - stock.adobe.com

Lesen Sie auch: Krankenversicherung: GKV-Beiträge könnten bis 2060 auf 25% steigen




Ähnliche News

Beschäftigungsverhältnisse zu Versicherungsmaklern erfolgen häufig in Teilzeit oder auf geringfügiger Basis bis 450 Euro. In den meisten Fällen gibt es keine konkreten Vorgaben zur Arbeitszeit oder die Einteilung der Arbeitszeit erfolgt flexibel. Das kann jedoch ein Kostenrisiko sein, erklärt Fachanwältin Stephanie Has. weiterlesen
Die Beratungen im Finanzausschuss des Bundestags zum Aufsichtswechsel über 34f- und 34h-Vermittler wurden auf nach der Sommerpause vertagt. Damit wird es wahrscheinlicher, dass der Aufsichtswechsel nicht planmäßig Anfang nächsten Jahres erfolgen kann. Ein Kompromiss scheint sich abzuzeichnen. weiterlesen
Entgeltklauseln für ein sogenanntes Basiskonto sind für Verbraucher unwirksam, wenn die Bank bei der Bemessung des Entgelts den Mehraufwand allein auf die Inhaber der Basiskonten umlegt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. weiterlesen


AssCompact Abonnement

Sie wollen das AssComapct Magazin und/oder den AssCompact Newsletter abonnieren? Klicken Sie hier

Sie sind bereits Leser des AssCompact Magazins und möchten Ihre Daten ändern? Klicken Sie hier

Empfohlener Artikel

Die Finanz- und Versicherungsbranche ist bei Nachwuchskräften alles andere als beliebt. Von 14 Branchen landet sie im aktuellen „Young Professionals Barometer“ von Trendence auf dem vorletzten Platz. Welche Versicherer in der Liste der Wunscharbeitgeber ganz vorne liegen, zeigt AssCompact in einer Bildergalerie.